Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Politischer Ascherdonnerstag

mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU Landtagsfraktion Thomas Kreuzer

19.02.2018 | Dr. Otto Hünnerkopf, MdL
Thomas Kreuzer - Eintrag ins Goldene Buch
Thomas Kreuzer - Eintrag ins Goldene Buch

Abgeordneter Dr. Hünnerkopf konnte zur diesjährigen Veranstaltung nach Aschermittwoch als interessanten und kompetenten Redner den Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Thomas Kreuzer in der Steigerwaldhalle Wiesentheid begrüßen.

 Vor dessen Ausführungen wies Dr. Hünnerkopf auf die schwierigen Koalitionsverhandlungen in Berlin hin, bei denen Thomas Kreuzer ebenso wie bei den jüngsten Personalentscheidungen auf Landesebene in kluger Weise vermittelnd und ausgleichend zu guten Ergebnissen beitragen konnte. Nicht zuletzt, so Dr. Hünnerkopf, beruhen die zukunftsweisenden Entscheidungen im Landtag auf einer gut geführten Fraktion. Dabei hat sich Abgeordneter Kreuzer über Jahre sehr verdient gemacht.

Neben dem örtlichen Bürgermeister Dr. Werner Knaier richtete auch unsere Direktkandidatin Barbara Becker ein Grußwort an die Gäste und Zuhörer. Sie zeigte sich vom aktuell vorgestellten Programm von Minister Söder beeindruckt und erkannt darin eine zielgerichtete Fortsetzung der visionären Entwicklung des Freistaats Bayern zum wirtschaftlichen und technologischen Spitzenstandort. Barbara Becker unterstrich die Notwendigkeit, dass auch der ländliche Bereich vor allem durch eine ausreichende Digitalisierung an der Weiterentwicklung beteiligt wird.

Thomas Kreuzer berichtete eingangs darüber, dass CDU/CSU bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin viele wichtige Kernpunkte im Interesse des Landes durchsetzen konnte. Als zentrales Thema nannte er die Asylpolitik, zu der eine faktische Obergrenze festgesetzt werden konnte, um die unverzichtbare Integrationsfähigkeit zu sichern. Er bekräftigte seine Haltung, dass sich Einwanderungszustände wie im Jahr 2015 im Interesse der inneren Sicherheit und des sozialen Friedens nicht mehr wiederholen dürfen.

Mit der Erhöhung des Kindergeldes, dem künftigen Baukindergeld von 12.000Euro je Kind, der Verbesserung der Mütterrente und der Abschaffung des Solidaritätsbeitrags für den überwiegenden Teil der Bevölkerung nannte der Gastredner die wichtigsten Punkte, bei denen sich die CSU in Berlin durchsetzen konnte.

Die notwendige Entlastung der kleinen und mittelständischen Betriebe durch den Wegfall des betrieblichen SOLI und eines erleichterten Arbeitsrechts blockierte jedoch die SPD.

Kreuzer zeigte sich überzeugt, dass Koalitionsgespräche mit der FDP sicher einfacher zu führen gewesen wären und bedauerte deren schnelle Aufgabe der Verhandlungen ebenso wie die ursprüngliche Absage der SPD. Beide Parteien ließen dabei die notwendige Verantwortung für unser Land vermissen.

Mit einem Blick auf Bayern bezeichnete der Fraktionsführer den angebahnten Personalwechsel Seehofer / Söder im Interesse des Landes als gut gelungen. Horst Seehofer wird als Bundesinnenminister Garant für eine konsequente Sicherheits- und Innenpolitik auf Bundesebene sein. Markus Söder hat jüngst mit seiner Rede in Passau hervorragende Programmansätze dargestellt, mit denen er unser Land weiter entwickeln wird. Rückblickend verwies Kreuzer darauf, dass in Bayern in den letzten zehn Jahren über eine Million neue sozialversicherungspflichtige Stellen geschaffen wurden. Damit nimmt Bayer eine Spitzenposition in ganz Europa ein. Dies ist auch dem Umstand zu verdanken, dass Bayern im Gegensatz zu anderen Ländern den Hochschulausbau über Jahrzehnte sehr gestärkt und in allen Regierungsbezirken verwirklicht hat.

Zur europäischen und globalen Politik führte Kreuzer aus, dass aus der Führungsrolle Deutschlands von unseren internationalen Partnern Zuverlässigkeit und Kontinuität erwartet wird. Dies kann aber nur von einer über unsere Grenzen hinaus erkennbaren soliden gemäßigten Politik der Mitte erreicht werden. Die Geschichte hat gezeigt, dass Randgruppen, politische Extreme und Splitterparteien dies nicht leisten können. In diesem Sinne rief Kreuzer abschließend zum politischen Zusammenhalt zum Wohle unseres Landes auf.

Die Veranstaltung klang mit Blasmusik, traditionellem Heringsessen und Brotzeit aus.

Dr. Otto Hünnerkopf, MdL

Abgeordnetenbüro
Sambachstr. 29 a
97353 Wiesentheid
Telefon : 09383-1521
Telefax : 09383-909355